Nahezu 200 Ehrengäste und Gäste konnte der Landesvorsitzende der Niedersachsen-MIT, Werner Lübbe, im Restaurant Der Gartensaal in Neuen Rathaus zu Hannover begrüßen. Anlass war das 40-jährige Bestehen des Verbandes, der mittlerweile mit seinen über 5.100 Mitgliedern die unangefochtene Zwei der MIT im Bund nach der MIT Nordrhein-Westfalen ist.
Hauptredner waren der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, David McAllister MdL, und der MIT Bundesvorsitzende, Dr. Josef Schlarmann.
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Zur geplanten Subventionskürzung im Bereich der Solarenergie erklärt der Vorsitzende der Energiekommission des Bundesvorstands der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, Dieter Bischoff:
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU begrüßt das Vorgehen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, die Solarförderung außerplanmäßig zum 1. Juli 2011 weiter zu kürzen. Allerdings müssten noch weitere Schritte erfolgen, erklärt der Vorsitzende der MIT-Kommission Energie und Umwelt, Dieter Bischoff: „Unser Ziel muss sein, dass alle Energieträger am Ende ohne Subventionen auskommen. Wir ermutigen Minister Röttgen, die Einspeisevergütungen rasch weiter zu reduzieren. Nur so können die Verbraucher, also die Bürger und Unternehmen, vor unzumutbaren Belastungen bewahrt werden."
Der mit rund 40 Gästen gut besuchte Neujahrsempfang der Mittelstandsvereinigung (MIT) hatte vor allem ein Schwerpunktthema: Die verbesserte Bahnanbindung der Grafschaft!
In den Räumen der Bentheimer Eisenbahn stellte deren Vorsitzender Joachim Berends zu Beginn die Unternehmensgruppe vor und berichtete unter anderem über die Bauvorhaben. Vor allem der Umbau und die Neugestaltung des Nordhorner Bahnhofs sind ein zentrales Vorhaben der Bentheimer Eisenbahn.
Im Mittelpunkt des Vortrages und der anschließenden Diskussion stand dann vor allem das Thema „Schienenpersonennahverkehr“. Nach Meinung der Vertreter der Mittelstandsvereinigung ist die Bahnanbindung Nordhorns nicht nur wünschenswert, sondern ist unbedingt notwendig für die weitere Entwicklung Nordhorns.
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Grafschafter CDU-Kreisvorstand nominiert den bisherigen Amtsinhaber Friedrich Kethorn einstimmig für die Landratswahl in diesem Jahr â€" weiter enge Zusammenarbeit mit dem Grafschafter CDU-Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers
Die Grafschafter CDU blickt voller Zuversicht und Tatendrang auf das jüngst angebrochene Kommunalwahljahr â€" das wurde auf der gestrigen Sitzung des Grafschafter Kreisvorstands deutlich. Neben der Kommunalwahl steht dabei auch die Wahl des Landrats für die Grafschaft Bentheim an. Mit breiter Unterstützung hat der Kreisvorstand nun Friedrich Kethorn als Kandidaten für die Landratswahl am 11. September nominiert. Die endgültige Entscheidung über die Kandidatenaufstellung wird Ende Mai auf einer Urwahl durch die Mitglieder der Grafschafter CDU getroffen. Kethorn hatte auf der Sitzung seine Bereitschaft zu einer erneuten Kandidatur erklärt. Alle Mitglieder des Vorstandes und alle Ortsvorsitzende sprachen ihm die volle Unterstützung zu.
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Die jüngst geäußerten Befürchtungen der Mittelstandsvereinigung (MIT), dass es aufgrund der schlechten Haushaltslage in den Städten und Gemeinden zu Steuererhöhungen kommen kann, scheinen sich nun zu bewahrheiten.
So schlägt die Verwaltung der Stadt Nordhorn eine Erhöhung der Grundsteuer A, der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer vor. Die Erhöhungen sind zum Teil beachtlich. Die MIT lehnt Steuererhöhungen jedoch ab und verlangt von der Politik und vor allem von der Stadtverwaltung eine gründliche Aufgabenkritik und stärkeren Sparwillen.
„Steuererhöhungen ändern nichts an defizitären Strukturen!“ so MIT-Vorsitzender Hermann Hölscher, „Nur mehr Geld einzunehmen löst nicht die Probleme, es verdeckt sie nur für kurze Zeit!“
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